Get Zur Frage des Eigentumsvorbehaltes und Seiner Reform PDF

By Dr. Edgar Mohl (auth.)

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Die sogenannte Arbeitszeitfreiheit ist ein bislang bei Angestellten noch wenig verbreitetes Arbeitszeitmodell, bei dem Arbeitnehmern zahlreiche Freiheiten eingeräumt werden, dessen Zukunftsfähigkeit aber kritisch hinterfragt wird. Maike Andresen analysiert und beurteilt das Arbeits(zeit)verhalten hochqualifizierter Angestellter.

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Die Herzinsuffizienz, akut oder chronisch, systolisch oder diastolisch, führt zu starker Beeinträchtigung der Lebensqualität und verkürzt die Lebenserwartung. In Europa erkranken rund 2% der Bevölkerung an einer hello. Rechtzeitig erkannt und analysiert können heute eine Vielzahl an therapeutischen Maßnahmen eingesetzt werden, die sowohl die Lebensqualität als auch die Lebenserwartung signifikant verbessern können.

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Ezember 1927, R~pr. 10, Nr. 92; 21. 1 1932, RZ. XXV, 212; 30. Mal 1934, JBl. 345. 105) 106) 59 "Der Lieferant behalt sich das Eigentum an den gelieferten RohstoUen vor. Sem Eigentum erlischt mit der Bezahlungsamtlicher ihm gegen den Abnehmel' zustehenden Forderungen, bzw. mit del' im ordnungsgemaBen Geschaftsbetl'iebe vol'zunehmenden V era r be it u n g der RohstoHe. Der Abnehmer vel'pflichtet sieh, die aus del' WeiterverauBerung der Halb- oder Ganzfabrikate entstehenden Forderungen auf den Lie£eranten zu iibertragen.

DaG sich del' EV. auf die aus den Rohstoffen hergesteliten F abrikatee r s t r,e c ken solie, oder 2. daG der Kaufer das E i g en tum an den hergestellten Fabrikaten auf den Lieferanten der Rohstoffe zu ii be r t rag en habe. ad 1. Hier finden ,sich in der Praxis die folgenden Klauseln: "Der EV. " 104) Der Vorbehaltsverkiiufer ist nur hinsichtlich jenes Teiles der Wareaussonderungsberechtigt, der im Zeitpunkte der Eroffnung des Ausgleichsrerfahrens (Konkurses) nicht verarbeitet ist. " Aile diese Vereinbarungen, die das Eigentumsrecht ii b e r den Zeitpunkt der Verarbeitung der unter EY.

M§rz 1934, JBl. 1934, S. 169 f. 87) JBI. 1930, S. 73. 88) OLG. Celle in JW. 26, 2102. 48 handler ist, so ist es ohne ausdriiekliehe Abrede klar, daB das Automobil zum Zweeke der WeiterverauBerung und nieht des personliehen Gebrauehes angesehafft wurde. Allgemein laBtsieh daher feststellen, daB der Kaufer einer Saehe unter EV. dann stillsehweigend zur WeiterverauBerung hereehtigt ist, wenner Handler der betreffenden Saehe ist und der V'erkaufer hievon Kenntnis hat, bzw. haben kann. s in einem Gutaehten der Berliner Industrieund Handelskammer aus dem Jahre 1929, betreffend Autohandel: "Dariiber, daB die Handler die ihnen yom Fabrikanten unter EV.

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